08.03.2022 Horizont Europa, Natürliche Ressourcen, Umwelt

Aufruf zur Einreichung von Stellungnahmen im Vorfeld des neuen Vorschlags für ein Gesetz zur Bodengesundheit

Die EU-Kommission hat eine Aufforderung zur Einreichung von Stellungnahmen veröffentlicht, um Meinungen zu den in der EU-Bodenschutzstrategie für 2030 genannten möglichen Rechtsvorschriften und entsprechenden Alternativen einzuholen. Dadurch sollen alle relevanten Interessensgruppen sowie EU-Bürgerinnen und -Bürger die Möglichkeit bekommen, ihre Meinung hierzu zu äußern.

Eine Person lässt auf einem Acker Erde von der linken Hand in die rechte Hand rinnen.
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Die aktuelle Konsultation baut auf vorherigen Konsultationen auf, die bereits zur Vorbereitung der EU-Strategie zum Bodenschutz stattgefunden haben. Die Europäische Kommission wird zusätzliche Informationen zusammentragen sowie bestehende Analysen und Ergebnisse untersuchen und fortführen. Außerdem wird sie Meinungen und Erkenntnisse über das Problem, die Durchführbarkeit und die möglichen Auswirkungen der Rechtsvorschriften und ihrer Alternativen einholen. Auch Beiträge für bewährte Verfahren werden als wichtiger Beitrag zur Folgenabschätzung gesammelt. Die Konsultation wird sich ebenfalls auf die Ansichten zur Subsidiarität möglicher Maßnahmen beziehen.

Der Vorschlag für ein Gesetz zur Bodengesundheit wurde in der EU-Bodenstrategie für 2030 angekündigt. Er zielt darauf ab, die Bedingungen für einen gesunden Boden und die Optionen für seine Überwachung festzulegen sowie Regeln aufzustellen, die eine nachhaltige Bodennutzung und -sanierung begünstigen.

Sie können noch bis zum 16. März 2022 Ihr Feedback auf dieser Webseite der EU-Kommission abgeben. Genauere Informationen können Sie hier nachlesen. Weitere Konsultationsaktivitäten, einschließlich einer öffentlichen Konsultation, werden im zweiten Quartal 2022 stattfinden.